Österreich Flüchtlingsstopp

Österreich will überhaupt keine Flüchtlinge mehr aufnehmen, denn „das Boot ist voll. Wir sind fast an der Grenze unserer Kapazitäten“.
Seit Anfang Juni 2015 werden keine Asylanträge mehr bearbeitet.

http://www.focus.de/politik/videos/asylantraege-werden-nicht-mehr-bearbeitet-so-rechtfertigt-oesterreich-dass-es-keine-fluechtlinge-mehr-aufnehmen-will_id_4838702.html

Diesem Beispiel sollte Deutschland befristet auf 6 Monate folgen. Die rechtlichen Möglichkeiten sind dafür vorhanden.

Die dadurch gewonnenen 6 Monate müssen dafür genutzt werden die Bearbeitungsrückstände bei den Asylanträgen deutlich zu reduzieren und alle abgelehnten Asylbewerber sofort abzuschieben.

Während dieser 6 Monate müssen alle Flüchtlinge schon an der Grenze zurückgewiesen werden, es sei denn sie verfügen über ein gültiges Einreisevisum.

Es gibt kleine Schritte in die richtige Richtung :

http://www.welt.de/regionales/bayern/article145250418/BAMF-spricht-erste-Einreiseverbote-gegen-Fluechtlinge-aus.html

https://newsburger.de/bamf-ueber-90-000-asylbewerbern-droht-wiedereinreise-sperre-87056.html

Während dieser 6 Monate kann der Willkommenswahn etwas abflauen und ein größerer Teil unserer Öffentlichkeit kann erkennen, dass Armut kein Asylgrund ist.

Bamf-Präsident Manfred Schmidt meint : «Hätten wir mal ein Vierteljahr Zeit – würden wir mal sagen, ein Vierteljahr kommt keiner – dann hätten wir diese 100 000 Verfahren abgebaut»

In weiteren 3 Monaten könnten dann weitere Rückstände bei der Bearbeitung von weiteren 140.000 bisher unbearbeiteten Asylanträgen abgearbeitet werden und die für den Winter benötigte Infrastruktur für verbliebene Asylbewerber besser vorbereitet/ausgebaut werden.

http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/nachrichten-newsticker_artikel,-Asylantraege-stapeln-sich-im-Bundesamt-fuer-Migration-_arid,312852.html

http://www.derwesten.de/politik/asylantraege-in-der-warteschleife-id10961155.html

Das Asyl-Unterstützungsbüro aus Malta sagt, dass die Verfahrensdauer in Deutschland kombiniert mit den Transferleistungen ein Ansporn sind, nach Deutschland zu kommen.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.praesident-des-amtes-fuer-migration-und-fluechtlinge-transferleistungen-sind-ein-ansporn-zu-kommen.b94cf4a2-decc-46d0-afaf-37c81f16322f.html

Text: Edeltraud Schwarz, Foto:Focus